Allgemeine Geschäftsbedingungen - Sprachkurse

1. Geltung

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Erteilung von Einzel- oder Gruppen-Sprachunterricht gegenüber Firmenkunden (im Folgenden: „Kunde“). Sie gelten auch für künf­ti­ge Aufträge. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht ak­zep­tiert, es sei denn, diese werden ausdrücklich in Verträgen erwähnt.

2. Zustandekommen des Unterrichtsvertrages

Die Unterrichtsbuchung kann mündlich, fernmündlich, postalisch, per E-Mail oder per Fax erfolgen. Eine rechtliche Bindungswirkung tritt jedoch erst durch unsere Be­stä­ti­gung oder Beginn der Erteilung des Unterrichts ein. Der Vertrag kommt zwischen uns und dem Kunden zu­stan­de. Eine direkte vertragliche Beziehung zum einzelnen, vom Kunden zu benennenden Teilnehmer besteht nicht, sofern nicht Kunde und Teilnehmer identisch sind.

3. Unterrichtserteilung

Der Unterricht wird gemäß unserem staatlich anerkannten Unterrichtsprogramm erteilt. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Mi­nu­ten. Unterrichtsmaterial ist individuell und kursabhängig. Der Unterricht wird zu den vereinbarten Zeitpunkten gehalten. Verschiebungen sind mög­lich nach Maßgabe der Vertragsziffer 5. Kann ein Teilnehmer oder eine Gruppe an Unterrichtsstunden nicht teilnehmen, besteht kein Anspruch auf Nachholung des Unterrichts. Kann ein Teilnehmer oder eine Gruppe längerfristig nicht teilnehmen, sollte vom Kunden erwogen werden, ob der Teilnehmer bzw. einzelne Teilnehmer nach Ziffer 6 ausgewechselt werden soll/en. Dem Unterricht kann ein pädagogischer Berater beiwohnen, der allerdings nicht in den Un­ter­richt eingreift. Der Unterricht durch bestimmte Dozenten ist nicht geschuldet. Die Nennung von Do­zen­ten, z. B. in Programmen oder der Vereinbarung, ist daher lediglich unverbindlich.

4. Vertragspflichten des Kunden

Einstufungsgebühren, Kursgebühren und ggf. der Preis für das Lernmaterial sind zum ver­trag­lich vereinbarten Zeitpunkt zu zahlen. Besteht diesbezüglich keine besondere Ver­ein­ba­rung, ist der Preis für das Lernmaterial sofort fällig. Die Kurs­ge­büh­ren sind am Ende eines Lehrgangs mit einer Dauer von weniger als 4 Wochen oder für länger Kurse monatlich zu begleichen. Die Zahlung hat ohne Abzüge zu erfolgen. Skonto wird nicht gewährt. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur möglich, soweit diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wur­den. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen, wenn der Anspruch nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Pünktliches Erscheinen und regelmäßige und aktive Teilnahme am Unterricht sind wesentliche Vor­aus­set­zun­gen für einen effizienten Unterricht. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Teilnehmer regelmäßig am Unterricht teilnehmen. Der Kunde verpflichtet sich, keinen unserer Trainer direkt und unter unserer Umgehung zu beschäftigen. Diese Pflicht gilt für einen Zeitraum bis 1 Jahr nach Abschluss der letzten Trainingsmaßnahme. Wird gegen diese Pflicht verstoßen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 € zu unseren Gunsten fällig. Etwaige weitergehende Schadensersatzansprüche wer­den hierdurch nicht beschränkt.

5. Kursgebührenanpassung für Kurse mit einer Dauer von über 1 Jahr

Die Schule behält sich das Recht vor, ab dem zweiten Kursjahr die Kursgebühren pro Jahr gemäß des Lebenshaltungskostenindexes sowie der geltenden Fahrtkostenregelungen der Bundesrepublik Deutschland anzupassen. Diese Erhöhungen werden automatisch berechnet und die neuen Gebühren werden in Rechnung gestellt.

6. Terminfestlegungen und -verschiebungen

Der Kunde kann die mit ihm vereinbarten Unterrichtszeiten bis spä­te­stens 3 Arbeitstage vorher absagen. In diesem Fall wird ein Ersatztermin gegenseitig bestimmt. Dieser Termin muss innerhalb eines Monats erfolgen. Vereinbarte Unterrichtszeiten, die nach diesem Zeitpunkt ab­ge­sagt oder ohne Absage nicht in Anspruch genommen werden, werden be­rech­net.

7. Auswechselung der Teilnehmer und / oder der Trainer

Der Kunde ist berechtigt, Teilnehmer auszuwechseln. Eine Auswechslung ist bei Gruppenunterricht nicht möglich, wenn dies nach Einschätzung unseres Trainers auf­grund eines unterschiedlichen Kenntnisniveaus die Erreichung der Unterrichtsziele erschwert oder unmöglich macht. Da gem. Ziffer 1 kein Unterricht durch einen bestimmten Trainer geschuldet ist, sind wir berechtigt, in Einzelfällen, und möglichst nur vorübergehend, Trainer auszuwechseln.

8. Kündigung

Der Vertrag ist auf eine feste Leistungszeit mit eventuellen automatischen Verlängerungen geschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist daher ausgeschlossen. Eine fristlose Kündigung aufgrund einer besonderen Ver­trau­ens­stel­lung nach § 627 BGB besteht nicht. Ein etwaiges Recht zur außerordentlichen Kün­di­gung aus sonstigen Gründen bleibt unberührt.

9. Urheber- und Nutzungsrechte

Unterrichtsmaterialien sind unser geistiges Eigentum, bzw. das des Erstellers. Die Lernmaterialien oder Teile daraus dürfen ohne schriftliche Einwilligung von uns nicht übersetzt oder vervielfältigt oder zu anderen Zwecken als zur Unterrichtung der Teilnehmer verwendet werden.

10. Haftung auf Schadensersatz

Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Er­fül­lungs­ge­hil­fen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahr­läs­sig­keit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor. Unter einer we­sent­li­chen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ord­nungs­ge­mä­ße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf de­ren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Falle ist unsere Haf­tung auf die Höhe der Deckungssumme unserer Versicherung gegen Vermögensschäden (150.000 €) beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haf­tungs­aus­schlüs­se gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Fäl­le der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Internationales Sprachzentrum Sprachreisen
Theodor-Heuss-Str. 35
D–74626 Bretzfeld
T: +49 (0)7946 98 99 678
E: reisen@iszonline.com

Geschäftsführer: Jonathan Bate

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.